Was ist die Warnpflicht (waarschuwingsplicht)?
Die Warnpflicht (niederländisch: waarschuwingsplicht) ist die Pflicht eines Bauunternehmers, den Auftraggeber vor Fehlern und Risiken zu warnen, die er erkennt oder vernünftigerweise hätte erkennen müssen, in dem, was der Auftraggeber liefert oder vorschreibt. In den Niederlanden steht sie in Artikel 7:754 des Burgerlichen Gesetzbuchs (BW) und gilt sowohl bei Vertragsschluss als auch bei der Ausführung.
Wovor muss gewarnt werden?
- Fehler im Auftrag, etwa ein Entwurf, der nicht funktionieren kann.
- Fehler in Zeichnungen, Berechnungen, Leistungsbeschreibung oder Ausführungsvorgaben des Auftraggebers oder seiner Planer.
- Mängel oder Ungeeignetheit von Materialien und Hilfsmitteln, die der Auftraggeber selbst liefert oder vorschreibt.
- Mängel im Baugrund oder in bestehenden Bauteilen, auf denen gebaut wird.
Niederlande: schriftlich seit der Wkb
Mit dem niederländischen Gesetz zur Qualitätssicherung im Bauwesen (Wkb) gilt seit dem 1. Januar 2024 ein neuer zweiter Absatz in Artikel 7:754 BW: Die Warnung muss schriftlich, klar und verständlich sein und die möglichen Folgen benennen. Zum Nachteil eines privaten Auftraggebers darf davon nicht abgewichen werden.
Deutschland: Bedenkenanmeldung
In Deutschland entspricht dem die Bedenkenanmeldung. Bei VOB-Verträgen regelt § 4 Abs. 3 VOB/B, dass der Auftragnehmer Bedenken gegen die vorgesehene Art der Ausführung, gegen gelieferte Stoffe oder Bauteile oder gegen Leistungen anderer Unternehmer unverzüglich schriftlich mitteilen muss.
| Niederlande: Warnpflicht (Art. 7:754 BW) | Seit dem 1. Januar 2024 (Wkb) schriftlich, klar und verständlich, mit Benennung der möglichen Folgen; zum Nachteil privater Auftraggeber keine Abweichung erlaubt. |
|---|---|
| Deutschland: Bedenkenanmeldung (§ 4 Abs. 3 VOB/B) | Bei VOB-Verträgen unverzüglich schriftlich mitteilen: Bedenken gegen Art der Ausführung, gelieferte Stoffe oder Bauteile oder Leistungen anderer Unternehmer. |
Folgen und Tipps
Wer nicht warnt, obwohl er es hätte tun müssen, kann für den Schaden haften, auch wenn er genau nach Vorgabe gearbeitet hat. Wer warnt und der Auftraggeber hält an seiner Lösung fest, trägt das Risiko meist nicht mehr selbst.
- Früh und schriftlich warnen. Konkret beschreiben, was das Problem ist, was passieren kann und welche Alternative du empfiehlst.
- Antwort des Auftraggebers schriftlich einholen und alles in der Projektakte aufbewahren.
- Als Auftraggeber eine Warnung ernst nehmen und im Zweifel unabhängigen Rat einholen.
Verwandte Begriffe
- Bauvertrag
- UAV
- Baumängel an Wohnhäusern
- Versteckte Mängel
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