Was ist ein Artikel-19-Verfahren?

Das Artikel-19-Verfahren war ein niederländisches Rechtsverfahren, mit dem Gemeinden eine Befreiung vom geltenden Bebauungsplan erteilen konnten, damit ein Bauvorhaben, das nicht den Festsetzungen entsprach, trotzdem genehmigt werden konnte. Der Artikel verwies auf Artikel 19 des alten niederländischen Raumordnungsgesetzes (Wet op de Ruimtelijke Ordening, WRO).

Hintergrund

Nicht jedes Bauvorhaben passt in den Bebauungsplan. Früher bot Artikel 19 WRO drei Möglichkeiten:

Artikel 19, Abs. 1 — selbstständiges Projektverfahren für große Abweichungen, mit Genehmigung der Provinz
Artikel 19, Abs. 2 — für Abweichungen innerhalb der Provinzpolitik, ohne Provinzgenehmigung
Artikel 19, Abs. 3 — für kleine Abweichungen (z.B. eine Dachgaube oder ein Anbau, der knapp außerhalb des Bebauungsplans liegt)

Aktuelle Situation

Seit der Einführung des niederländischen Umweltgesetzes (Omgevingswet, 2024) ist das Artikel-19-Verfahren ersetzt worden durch:

Kleine Abweichungen — werden über die reguläre Umweltgenehmigung abgewickelt
Große Abweichungen — laufen über ein erweitertes Genehmigungsverfahren
Bebauungsplanänderung — für strukturelle Veränderungen wird der Bebauungsplan (jetzt: Umweltplan) angepasst

Vergleich mit dem deutschen System

In Deutschland gibt es ähnliche Instrumente:

§ 31 BauGB — Ausnahmen und Befreiungen vom Bebauungsplan
§ 34 BauGB — Bauen im unbeplanten Innenbereich