Was ist eine öffentlich-private Partnerschaft?
Eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP, international PPP) ist eine Zusammenarbeit, bei der eine öffentliche Stelle und ein oder mehrere private Unternehmen gemeinsam ein Projekt realisieren und dabei Aufgaben, Kosten, Erträge und Risiken untereinander verteilen. Im Bau und in der Infrastruktur ist ÖPP vor allem als Vertragsform für Großprojekte bekannt: Autobahnen, Tunnel, Schleusen, Justizvollzugsanstalten, Gerichtsgebäude, Schulen und Kasernen.
Der Grundgedanke: Wer nicht nur baut, sondern das Objekt anschließend jahrzehntelang instand hält, hat selbst ein Interesse daran, dauerhaft und wartungsarm zu bauen. Bei einem klassischen Vertrag verschwindet der Bauunternehmer nach der Abnahme, und der Auftraggeber trägt sämtliche Nutzungskosten allein.
Die Vertragsmodelle
Entscheidend ist, welche Buchstaben der Auftragnehmer übernimmt:
| Kürzel | Steht für | Bedeutung |
|---|---|---|
| D | Design | Planen |
| B | Build | Bauen |
| F | Finance | Finanzieren |
| M | Maintain | Instand halten |
| O | Operate | Betreiben |
- DBM – Planung, Bau und Instandhaltung bei einer Partei, Finanzierung beim Staat
- DBFM – der Standard bei niederländischen Infrastrukturprojekten: Der Auftragnehmer finanziert vor und erhält über eine lange Laufzeit (oft 20 bis 30 Jahre) ein Verfügbarkeitsentgelt
- DBFMO – einschließlich Betrieb; bei Gebäuden, in denen auch die Dienstleistungen ausgelagert werden
Das Verfügbarkeitsentgelt ist der Schlüssel: Bezahlt wird erst, wenn das Objekt verfügbar ist und die vereinbarte Leistung erbringt. Eine gesperrte Fahrspur oder eine gestörte Anlage führt zu einem Abzug.
Warum es eingesetzt wird
- Lebenszyklusdenken. Bau- und Betriebskosten werden in einer Entscheidung abgewogen.
- Risiko bei dem, der es am besten trägt. Planungs- und Ausführungsrisiken gehen an den Markt, politische und genehmigungsrechtliche Risiken bleiben meist beim Staat.
- Leistungsanreiz. Bezahlung nach Verfügbarkeit statt nach erbrachten Handlungen.
Kritik und Hinweise
- Teure Vorbereitung. Ein DBFM-Verfahren kostet viel Zeit und Geld, auch für die Bieter. Für kleinere Projekte lohnt das nicht.
- Finanzierungskosten. Private Finanzierung ist in der Regel teurer als eine Staatsanleihe; dieser Nachteil muss durch Effizienzgewinne aufgewogen werden. Rechnungshöfe haben das in mehreren Fällen kritisch bewertet.
- Vertragsstarre. Einen Vertrag über dreißig Jahre festzuschreiben bedeutet, dass spätere Änderungen aufwendig und teuer sind.
- Spezifizieren will gelernt sein. Der Auftraggeber muss die gewünschte Leistung beschreiben, ohne die Lösung vorzugeben. Das verlangt andere Kenntnisse als ein klassisches Leistungsverzeichnis.
- Nicht nur ein Vertrag. ÖPP kann auch eine gemeinsame Gesellschaft sein, etwa bei der Stadtentwicklung, in der Kommune und Entwickler gemeinsam beteiligt sind.
Verwandte Begriffe
- Vergabe
- Vertragsform
- Leistungsvertrag
- Generalunternehmer
- Stadtentwicklung
- Baukosten
Mehr über Baubegriffe erfahren? Besuchen Sie unsere Wissensdatenbank auf fredsbauanleitungen.de/rabatt.